Definition und Grundlagen der Rahmenzession
Die Rahmenzession ist ein Begriff aus der Kreditwirtschaft und bezeichnet eine spezielle Form der Sicherheitenübereignung. Sie ist eine Unterart der Zession, bei der Forderungen als Sicherheit für einen Kredit an den Kreditgeber abgetreten werden. Im Unterschied zur normalen Zession werden bei der Rahmenzession jedoch nicht einzelne, bereits bestehende Forderungen abgetreten, sondern es wird ein Rahmenvertrag geschlossen, der die Abtretung aller zukünftig entstehenden Forderungen aus einem bestimmten Rechtsverhältnis vorsieht.
Die Rahmenzession ist eine Form der Kreditsicherung, die vor allem von Unternehmen genutzt wird, die regelmäßig Forderungen gegenüber ihren Kunden haben, wie beispielsweise Produzenten oder Großhändler. Durch die Abtretung dieser Forderungen an den Kreditgeber können sie ihre Liquidität verbessern und ihre Kreditwürdigkeit erhöhen.
Funktionsweise und rechtliche Aspekte der Rahmenzession
Die Rahmenzession funktioniert im Prinzip wie eine normale Zession: Der Kreditnehmer tritt seine Forderungen an den Kreditgeber ab, der sie im Falle eines Zahlungsausfalls realisieren kann. Der Unterschied besteht darin, dass bei der Rahmenzession nicht einzelne Forderungen, sondern ein „Rahmen“ von zukünftigen Forderungen abgetreten wird. Diese Forderungen entstehen erst nach Abschluss des Rahmenvertrags und werden automatisch Bestandteil der Sicherheit für den Kredit.
Rechtlich gesehen ist die Rahmenzession in Deutschland durch § 398 BGB geregelt. Demnach ist die Abtretung von Forderungen grundsätzlich zulässig, sofern sie nicht durch Vertrag oder Gesetz ausgeschlossen ist. Die Rahmenzession ist jedoch insofern problematisch, als dass sie die Abtretung von noch nicht entstandenen Forderungen vorsieht. Nach herrschender Meinung in der Rechtsprechung ist dies jedoch zulässig, sofern die zukünftigen Forderungen hinreichend bestimmt oder bestimmbar sind.
Beispiele und Anwendungsbereiche der Rahmenzession
Ein typisches Beispiel für die Anwendung der Rahmenzession ist das Factoring. Dabei verkauft ein Unternehmen seine Forderungen aus Lieferungen und Leistungen an ein Factoring-Unternehmen, das die Forderungen sofort bezahlt und das Ausfallrisiko übernimmt. Der Factoring-Vertrag ist in der Regel ein Rahmenvertrag, der die Abtretung aller zukünftigen Forderungen vorsieht.
Ein weiteres Beispiel ist der Lieferantenkredit. Dabei gewährt ein Lieferant seinem Kunden einen Kredit, indem er die Bezahlung der Ware erst nach einer bestimmten Frist verlangt. Um das Ausfallrisiko zu minimieren, kann der Lieferant eine Rahmenzession vereinbaren und die Forderungen aus dem Lieferantenkredit an seine Bank abtreten.
Die Rahmenzession ist also ein wichtiges Instrument der Kreditsicherung, das vor allem von Unternehmen genutzt wird, die regelmäßig Forderungen gegenüber ihren Kunden haben. Sie ermöglicht es diesen Unternehmen, ihre Liquidität zu verbessern und ihre Kreditwürdigkeit zu erhöhen. Gleichzeitig birgt sie jedoch auch Risiken, insbesondere das Risiko, dass die abgetretenen Forderungen nicht realisiert werden können.